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Donald Trump: 2021 immer noch US-Präsident?

(dieser Beitrag ist für Portas Capital verfasst worden)

Anhängerschaft von Trump

Die Anhängerschaft von Donald Trump dürfte sich vor allem aus drei Gruppen rekrutieren:

  1. Angehörige des unteren Mittelstandes, die in den letzten Jahrzehnten unter den Regierungen von Clinton, Bush jr. und Obama vernachlässigt wurden und wirtschaftlich und sozial immer zu kurz gekommen sind. Zu dieser Gruppe gehören auch Arbeiter des Rust Belt;
  2. die frühere Elite der Republikanischen Partei, die unter der Herrschaft von Trump zu willenlosen Heloten und Opportunisten deklassiert worden ist;
  3. kleine Gauner wie der frühere Rechtberater Cohen, die sich durch Trump immer noch den Aufstieg zur Macht und zu Geld erträumen.

Diese drei Gruppen existieren immer noch. Die zweite und die dritte Fraktion werden alles daransetzen, dass Trump eine neue Wahlperiode erleben wird.

Mittel von Trump

Für seine Machterhaltung kann Trump das gesamte Instrumentarium einsetzen, das einem Präsidenten der USA zur Verfügung steht. Dazu gehören in erster Linie die Einheiten der Bundespolizei, die dem Ministerium für Innere Sicherheit unterstellt sind. Wie die Ereignisse in der Stadt Portland bewiesen haben, kann Trump diese Einheiten als Sturmtruppe einsetzen und damit jede Opposition niederwalzen. Da eine Kontrolle des Kongresses und der Bundesstaaten für diese Einheiten nicht existiert, kann Trump mit diesen Einheiten auch eine Beseitigung von Demonstrationen erreichen.

Während bei den Einheiten der Nationalgarde die Bundesstaaten über ein Mitspracherecht verfügen, ist dies bei den regulären Einheiten der Army und den übrigen Teilstreitkräften nicht der Fall. Trump könnte diese Einheiten, trotz des Widerstandes von Generälen, im Innern der USA einsetzen.

Pervertierung der Rechtsprechung

Beispiele wie die Quasi-Amnestierung von Günstlingen – zu diesen gehört auch der frühere Generalleutnant Flynn – belegen den Willen von Trump, die Rechtsprechung zu seinen Gunsten zu manipulieren. Wie er schon mehrfach angedeutet hat, ist eine Amnestierung seiner Person bei einem Abgang durchaus denkbar. Bei diesen Machenschaften hat er in der Person von Justizminister Barr einen willfährigen Heloten.

Wladimir Putin

Dass der russische Präsident Wladimir Putin und Donald Trump einander sehr gewogen sind, haben beide mehrfach bewiesen. Dazu gehören die vorangehende und jetzige Wahlhilfe, wie auch die verschiedenen Geheimtreffen (ohne Protokolle) sowie das Zögern von Trump bei der Erteilung von Sanktionen gegenüber Russland. Auch die Behinderung der Finanzierung von Waffen zugunsten der Ukraine ist ein Beispiel dafür. Trotz bewiesener Finanzierung des russischen Militärgeheimdienstes GRU an die afghanischen Taliban zwecks Liquidierung von US-Soldaten hat Trump auch jegliche Vergeltung gegenüber Russland verhindert.

Wahlmanipulation

Für seine Wahl zu einer zweiten Amtszeit ist damit zu rechnen, dass Trump alle denkbaren Register der Wahlmanipulation einsetzen wird. Dazu gehört die Unterbindung der brieflichen Abstimmung in einzelnen Bundesstaaten, die Verfälschung der Wahlregister und die Nichtanerkennung eines Wahlresultats, das nicht für Trump lauten könnte. Auch die Einschüchterung nicht genehmer Stimmenden ist vorstellbar. Aufgrund seiner Machenschaften ist ein Szenario denkbar, dass Donald Trump 2021 immer noch Präsident der USA sein wird.

Austritt aus der NATO und geopolitischer Abstieg der USA

Donald Trump hat sich schon mehrmals dahingehend geäussert, dass er Deutschland und seine Bundeskanzlerin Merkel ablehnt und bestrafen möchte. Dazu gehört der Rückzug der US-Truppen aus Deutschland, der bereits eingesetzt hat. In Anbetracht seiner Ablehnung internationaler Organisationen wird er in seiner zweiten Amtszeit den Rückzug der USA aus der NATO befehlen. Ob der Kongress in Anbetracht des ihm hörigen Senats einen solchen Entscheid des Präsidenten behindern wird, ist ungewiss. Der Rückzug aus der NATO könnte nicht nur das Ende dieser Organisation besiegeln – die Europäer würden dies als Vasallen der USA tatenlos akzeptieren – sondern auch den geopolitischen Abstieg der USA zu einer Regionalmacht Nordamerikas mit einer unbegrenzten Corona-Epidemie.

Cheyenne, Wyoming

(Anhängerschaft von Donald Trump?)