Weitere Militärhilfe an die Ukraine?
Gemäss der New York Times vom 29. September 2023 hat die Ukraine seit der russischen Invasion vom 22. Februar 2022 von vielen Staaten und der EU insgesamt 230 Milliarden Dollar an ziviler und militärischer Hilfe erhalten. Davon umfasste die militärische Hilfe 90 Milliarden Dollar, wovon die USA 42 Milliarden Dollar, Deutschland 17 Milliarden und Grossbritannien 7 Milliarden Dollar leisteten. Kleinere Staaten, wie Norwegen, die Niederlande und Dänemark haben bezogen auf ihre Volkswirtschaften überproportionale Hilfe erbracht. Frankreich und Spanien gaben bezogen auf ihr Bruttosozialprodukt weniger aus.
Während Deutschland und Grossbritannien nach wie vor ihre Bereitschaft zur Militärhilfe bekundet haben, zeichnet sich in anderen Staaten in zunehmendem Masse angesichts der Erfolglosigkeit der ukrainischen Offensiven eine Desillusionierung und eine Abkehr von der bisherigen ungebremsten Militärhilfe ab. In den USA ist die Biden-Administration zwar nach wie vor bereit, allerdings in einem bescheideneren Rahmen als bisher, Militärhilfe zu leisten, im Kongress bereitet sich aber ein Widerstand gegen die Militärhilfe im bisherigen Umfang.
Zur Vermeidung der Abkehr vom bisherigen Trend der Militärhilfe verlangen verschiedene Staaten wie Frankreich, dass die Ukraine ihre eigene Rüstungsindustrie, dies zuerst mit finanzieller Unterstützung aus anderen Staaten, aktiviert. In diesem Sinne hat das deutsche Unternehmen Rheinmetall im Mai dieses Jahres verkündet, dass mit dem ukrainischen Staatsbetrieb Ukroboronprom ein Kooperationsvertrag abgeschlossen wird. Im August hat das britische Rüstungsunternehmen BAE Systems einen Vertrag zur Herstellung der Artilleriemunition Kaliber 105 mm in der Ukraine unterzeichnet.
Das Hochfahren der ukrainischen Rüstungsindustrie, die eigentlich durch eigene Mittel, so durch die ukrainischen Oligarchen bezahlt werden sollte, ist die vernünftige Vermeidung des Ruins der westlichen Volkswirtschaften aufgrund der bisherigen Militärhilfe an die Ukraine.
Kampfflugzeug F-16 (A.S.)
