Rüstungspolitik der europäischen NATO-Staaten gegenüber Russland! Ende der Friedenseuphorie?
Bereits nach dem Ende der Sowjetunion 1991 wiesen Fachleute in Strategie auf die Möglichkeit hin, dass Russland in der Zukunft aufrüsten und wieder eine Militärmacht werden könnte.
Kosovo 2000: russischer Schützenpanzer BTR (A.S.)
Entgegen den vielen Warnungen wollten aber die europäischen Politiker die sogenannte Friedensdividende einfahren und bestimmten deshalb wie in einem Rausch die Abrüstung ihrer Staaten. Zu einem Europameister der Abrüstung wurde nach der Wiedervereinigung Deutschland. Dessen Führung trieb die ungebremste Abrüstung flott voran, dem sich bald auch die Schweiz anschloss. Ohne Not wurden kriegstaugliche Waffen verschrottet und liquidiert und Verteidigungsanlagen geschleift. Man schwebte im ewigen Friedenstaumel.
Nach und nach wurden aber nach der Jahrhundertwende die strategischen Konsequenzen dieser Abrüstung sichtbar. Jetzt erst dämmerte es den europäischen Politiker langsam, dass Russland unter Wladimir Wladimirowitsch Putin eine ungebremste Aufrüstung betrieb. Das Ziel des Herrschers im Kreml mit dieser forcierten Aufrüstung war eine Erneuerung der russischen Militärmacht und damit eine Änderung der militärischen Lage in Europa zugunsten von Russland.
Kosovo 2000: niederländischer Soldat verlässt Panzerhaubitze (A.S.)
Anlässlich des Gipfels vom 4./5. September 2014 in Newport, Wales, beschlossen die Staatschefs offenbar auf Druck der USA, dass alle Mitglieder ihre Verteidigungsausgaben auf 2 Prozent ihres Bruttosozialproduktes anheben müssten. Abgesehen davon, dass nur wenige europäische Staaten dieser Forderung nachkamen, war die Kennziffer beinahe willkürlich bestimmt. Durchdachten strategische Überlegungen fehlten hierfür.
Wie der amerikanische Fachmann Anthony H. Cordesman in einer kürzlich erschienenen Publikation analysiert, hat sich an dieser Situation nichts geändert.[1] Angesichts der aggressiven Bedrohung durch Russland fordert Cordesman von den NATO-Staaten, insbesondere von den Europäern, eine Rüstungspolitik, die durch Grundsätze wie das Planning, Programming and Budgeting bestimmt sei. Das wichtigste Ziel dieser neuen Rüstungspolitik müsste die Erneuerung einer Kriegsführungsfähigkeit der NATO-Staaten sein, mit der Russland abgeschreckt werden sollte. Diese Erneuerung der Verteidigung der NATO-Staaten würde mehrere Jahre in Anspruch nehmen. Solange Putin aber an der Macht sei, würde die NATO immer durch ein aggressives Russland herausgefordert sein.
[1] Cordesman, A.H, NATO Force Planning and the Impact of the Ukraine War, Washington D.C., October 24, 2022.
Titel: Rüstungspolitik der europäischen NATO-Staaten gegenüber Russland! Ende der Friedenseuphorie?
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